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April 01, 2013 15:05 CET

Ablehnung des Patentantrags für Glivec durch Supreme Court zeigt begrenzten Schutz von geistigem Eigentum auf und gefährdet künftige Innovationen in Indien

  • Patent wird abgelehnt, obwohl Glivec® weltweit als lebensrettendes und bahnbrechendes Medikament gegen bestimmte Krebsformen anerkannt und in fast 40 Ländern patentrechtlich geschützt ist
  • Novartis hat in Indien zu keinem Zeitpunkt ein Patent für Glivec erhalten
  • Über neun von zehn Glivec-Patienten in Indien werden das Medikament auch weiterhin im Rahmen von Novartis Oncology Access Programmen kostenlos erhalten
  • Patente sind ein Grundstein der innovativen Arzneimittelforschung und Voraussetzung für Fortschritt in der medizinischen Wissenschaft und bei der Behandlung von Patienten

Mumbai, Indien, 1. April 2013 - Ein heute vom indischen Supreme Court (Oberster Gerichtshof) gefällter Gerichtsentscheid über das bahnbrechende Medikament Glivec® (Imatinibmesylat) von Novartis schafft Klarheit hinsichtlich spezifischer Aspekte des indischen Patentrechts und gefährdet die innovative Arzneimittelforschung, die eine Voraussetzung ist, um die medizinische Wissenschaft im Interesse der Patienten weiterzuentwickeln.

Novartis hat für Glivec in Indien zu keinem Zeitpunkt ein ursprüngliches Patent erhalten. Das Gericht wies eine Berufung gegen die Ablehnung des Patentschutzes für Glivec zurück, ein lebensrettendes Medikament gegen bestimmte Formen von Krebs, das in fast 40 Ländern, darunter China, Russland und Taiwan, patentrechtlich geschützt ist. Novartis hat 2009 mit einer "Special Leave Petition" beim Obersten Gericht von Indien Berufung dagegen eingelegt, dass der Patentschutz für die Betakristallform von Glivec aus zwei Gründen auf Grundlage der Absätze 3(d) und 3(b) des indischen Patentgesetzes abgelehnt wurde. Novartis beantragte nicht nur das Patent für Glivec, sondern wollte mit der Klage auch dazu beitragen, diese spezifischen Aspekte des Patentrechts zu klären.

"Novartis hat in Indien für Glivec nie ein ursprüngliches Patent erhalten. Wir sind der festen Überzeugung, dass echte Innovation durch Patente anerkannt werden sollte, um Investitionen in medizinische Innovation und vor allem für noch unerfüllte medizinische Bedürfnisse zu fördern", sagte Ranjit Shahani, Vice Chairman und Managing Director, Novartis India Limited. "Wir haben diesen Fall vor Gericht gebracht, weil wir stark davon überzeugt sind, dass Patente Innovationen schützen und medizinischen Fortschritt fördern - allen voran im Bereich unerfüllter medizinischer Bedürfnisse. Die heutige Entscheidung ist ein Rückschlag für Patienten und wird den medizinischen Fortschritt bei Krankheiten ohne wirksame Behandlungsmethoden behindern."

Hauptthema der Klage war die zunehmende Nichtanerkennung von geistigen Eigentumsrechten in Indien, die die Forschung und Entwicklung innovativer Medikamente sichern. Als führender Hersteller von innovativen Medikamenten und Generika befürwortet Novartis ausdrücklich den Beitrag den Generika nach Ablauf von Arzneimittelpatenten zur Verbesserung des öffentlichen Gesundheitswesens leisten.

Novartis hält weiter an seinem Engagement für Patienten und den Zugang zu medizinischer Versorgung fest. Durch ein Spendenprogramm stellt Novartis Glivec 95% der Patienten, denen das Medikament in Indien verschrieben wird, kostenlos zur Verfügung; gegenwärtig sind dies mehr als 16.000 Patienten. Die restlichen 5% erhalten entweder eine Rückerstattung, sind krankenversichert oder nehmen an einem sehr grosszügigen Unterstützungsprogramm teil. Seit Beginn des Spendenprogramms im Jahr 2002 hat Novartis Patienten in Indien Glivec im Wert von mehr als 1,7 Milliarden USD zur Verfügung gestellt.

Soziales Engagement für einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung ist ein wichtiges Element der Tätigkeit von Novartis. 2012 beliefen sich die Beiträge und Programme von Novartis in diesem Bereich auf einen Wert von 2 Milliarden USD. Über 100 Millionen Patienten erhielten Medikamente und weitere 7,2 Millionen Menschen weltweit profitierten von Gesundheitsaufklärung, Infrastrukturentwicklung und anderen Programmen.

Über Novartis
Novartis bietet innovative medizinische Lösungen an, um damit auf die sich verändernden Bedürfnisse von Patienten und Gesellschaften auf der ganzen Welt einzugehen. Novartis hat ihren Sitz in Basel (Schweiz) und verfügt über ein diversifiziertes Portfolio, um diese Bedürfnisse so gut wie möglich zu erfüllen - mit innovativen Arzneimitteln, ophthalmologischen Produkten, kostengünstigen generischen Medikamenten, Impfstoffen und Diagnostika zur Vorbeugung von Erkrankungen, rezeptfreien Medikamenten und tiermedizinischen Produkten. Novartis ist das einzige global tätige Unternehmen mit führenden Positionen in diesen Bereichen. Im Jahr 2012 erzielte der Konzern einen Nettoumsatz von USD 56,7 Milliarden und wies Kosten für Forschung und Entwicklung in Höhe von rund USD 9,3 Milliarden (USD 9,1 Milliarden unter Ausschluss von Wertminderungen und Abschreibungen) aus. Die Novartis Konzern­gesellschaften beschäftigen rund 128 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Vollzeitstellenäquivalente) in über 140 Ländern. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://www.novartis.com.

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